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MELDUNG:

Frankfurt am Main, 21. September 2016

Frankfurter SPD begrüßt den Vorstoß des Landesvorsitzenden der hessischen SPD zur Festlegung von Lärmobergrenzen.

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD:

„Die Forderung des Landesvorsitzenden der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel, dass eine Festlegung von Lärmobergrenzen für den Frankfurter Flughafen verbindlich über einen Auflagenvorbehalt im Planfeststellungsbeschluss geregelt werden muss, ist eine klare Unterstützung unserer Politik zum Frankfurter Flughafen“, erklärte der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef.

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 21. September 2016

Migranten haben weiterhin einen schwierigen Stand am Arbeitsmarkt.

Dr. Mariame Sow, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt

Der jährliche Bericht des statistischen Bundesamts über den Anteil von Menschen mit einem Migrationshintergrund in Deutschland unterstreicht einmal mehr, dass Deutschland ein multikulturelles Land ist. So haben 21 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Dr. Mariame Sow, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt dazu: „Migrantinnen und Migranten sind in Deutschland seit Jahrzenten ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft. Gerade die Stadt Frankfurt ist da ein Paradebeispiel für multikulturelles Zusammenleben.“

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MELDUNG:

Frankfurt am Main, 15. September 2016

Geht am Samstag gegen CETA und TTIP auf die Straße

Frankfurter SPD ruft auf:

Der Frankfurter Unterbezirksvorstand hat sich entschieden, den Demoaufruf von Zivilgesellschaft und Gewerkschaften zur "Demonstration für einen gerechten Welthandel: Ceta & TTIP stoppen" am kommenden Samstag, dem 17.9. zu unterstützen. Im Anhang findet Ihr unserern Vorstandsbeschluss.

Deswegen laden wir Euch herzlich ein, an der Demonstration in Frankfurt teilzunehmen. Zudem werden wir ab 10 Uhr mit einem Infostand auf dem Opernplatz vertreten sein.
Unser Treffpunkt für alle SPDler, die an der Demo teilnehmen wollen, ist ab 12 Uhr der SPD Stand auf dem Opernplatz. SPD Fahnen können dort in Empfang genommen werden. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 15. September 2016

Frankfurter SPD sagt nein zu CETA!

Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD

Frankfurter SPD spricht sich gegen eine deutsche Zustimmung des Ceta Handelsabkommens zwischen Europäischer Union und Kanada im Europäischen Rat aus.

Der Vorstand der Frankfurter SPD hat in seiner letzten Sitzung einer Resolution einstimmig zugestimmt, in welcher das Ceta Abkommen abgelehnt wird.„Obwohl wird uns einig sind, dass Globalisierung durch Freihandel gestaltet werden kann birgt das vorliegende Ceta Abkommen nach wie vor erhebliche Risiken“, erläutert die stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD Sylvia Kunze den einstimmigen Beschluss gegen das geplante Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada.

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 24. Juni 2016

Frankfurter SPD-Vorsitzender Mike Josef: Austritt Großbritanniens aus der EU ist ein schlechtes Zeichen für Europa!

EU-Referendum

Als „schlechtes Zeichen für die Zukunft Europas und einen Rückschritt für die europäische Idee“, bewertete Mike Josef den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Das demokratisch legitimierte Abstimmungsergebnis des Referendums gelte es gleichwohl zu respektieren.

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 24. Mai 2016

Frankfurter SPD Vorstand beschließt einstimmig Koalitionsvertrag und Personalvorschläge für den zukünftigen Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

SPD Frankfurt am Main

In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Frankfurter SPD Vorstand einstimmig den ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Die Grünen. „Der Unterbezirksvorstand wird den ausgehandelten Koalitionsvertrag dem Unterbezirksparteitag am kommenden Montag, dem 30.05.2016 in Griesheim mit der Empfehlung der Zustimmung zur Abstimmung vorlegen“, erläuterte der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef.

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PRESSEMITTEILUNG:

22. Februar 2016

Schwarz-grünes Lügengebäude zusammengefallen. Cunitz hat mit den Ängsten der Menschen gespielt

Mike Josef, SPD Chef in Frankfurt:

Als „schweren Schlag für die Glaubwürdigkeit des noch amtierenden Grünen-Dezernenten Cunitz und als ein Armutszeugnis der „Wahlkampfstrategie“ der Grünen bezeichnet der SPD Chef das auf Druck der SPD der Öffentlichkeit bekannt gemachte Gutachten der Kanzlei „Freshfield“.

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PRESSEMITTEILUNG:

18. Januar 2016
SPD-Stadtverordneter Christian Heimpel:

Nach Waffenfund bei Ex-NPD-Stadtverordneten: Rechtliche Schritte Prüfen und Gefahr ernst nehmen

Mit Erschrecken hat die SPD-Fraktion im Römer einen Bericht des HR aufgenommen, wonach bei dem Ex-NPD-Landesvorsitzenden Jörg Krebs eine illegale Schusswaffe sichergestellt worden sei.

„Die Meldung, dass bei einem bekennenden Frankfurter Rechtsradikalen eine illegale Schusswaffe sichergestellt wurde ist erschreckend und zeigt, wie militant sich die Neo-Nazi-Szene organisiert“, so der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel. Krebs, der über die NPD-Liste in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen war und auch NPD-Landesvorsitzender in Hessen war, wird der Neo-Nazi-Organisation „Dritter Weg“ zugeordnet.

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 13. Januar 2016

Der Mietenstopp wird kommen: „Schwarzgrüne Angstkampagne im Keim erstickt.“

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Als „traurigen Höhepunkt der gescheiterten grünen Wohnungspolitik“ bezeichnet es der Vorsitzende der Frankfurter SPD, Mike Josef „die unsinnige Behauptung, dass durch einen Mietenstopp die Mieten steigen würden ist widerlegt. Der verantwortliche grüne Dezernent Cunitz muss seine Angstkampagne auf dem Rücken der Mieter sofort einstellen. Er sollte sich bei den Frankfurtern entschuldigen oder zurücktreten. In jedem Fall darf ein für die ABG zuständiger Fachdezernent sich nicht ungeprüft rechtlich widerlegte Auftragsgutachten zu Eigen machen. Cunitz ist eine Belastung für die Mieter in Frankfurt und betätigt sich de facto als Lobbyist der Immobilienwirtschaft. Oberbürgermeister Peter Feldmann sollte ihm die Zuständigkeit für die ABG entziehen!“

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