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MELDUNG:

Frankfurt am Main, 11. November 2017

Feldmann mit 98,2 erneut zum OB-Kandidaten nominiert

SPD Frankfurt nominiert Peter Feldmann mit überwältigender Mehrheit

Mit 98,2 Prozent haben die Delegierten heute unserem Kandidaten Peter Feldmann ihr Vertrauen ausgesprochen. Peter, wir stehen hinter dir! Glück auf!

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 09. Mai 2017

Figen Brandt fordert: Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei

Frankfurter Stadtverordnete Figen Brandt besucht Konferenz türkeistämmiger SPD–Mandatsträger in Berlin.

Nach dem Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei hat Staatspräsident Erdogan, trotz erheblichen Widerstandes in der Bevölkerung, seine formale Macht in der Türkei weiter ausweiten können.

"Trotz des knappen Siegs, ist der Ausgang des Referendums für Erdogan eine Niederlage", sagt die türkeistämmige Frankfurter SPD-Stadtverordnete Figen Brandt, „denn Erdogan hat all seine Machtmittel ausgespielt, massiv Druck auf die Opposition ausgeübt und hat dennoch fast die Hälfte der türkischen Wähler nicht überzeugen können. Leider müssen wir davon ausgehen, dass nun der Druck auf das Nein-Lager noch steigen wird. Deswegen bitte ich die Bundesregierung, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die demokratischen Kräfte in der Türkei zu stärken und vor Repressionen zu schützen. Als türkeistämmige Parlamentarierin in Deutschland unterstütze ich die Oppositionsbewegung in der Türkei und gebe die Hoffnung nicht auf, dass freie politische Betätigung und Meinungsäußerung wieder möglich wird.“

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 28. April 2017

"Imagefilmchen und eine neue Sitzordnung sind ein bisschen wenig“

SPD Vorsitzender Mike Josef:

SPD Vorsitzender Mike Josef zeigt sich angesichts des Parteitages der CDU in Frankfurt „ein bisschen ratlos, weil es außer der Kritik an dem fehlenden Sicherheitskonzept des Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU) keinen einzigen politischen Vorschlag mit Substanz gab.“

Imagefilmchen und eine neue Sitzordnung seien leider keine ausreichenden Anzeichen, um einen politischen Aufbruch zu simulieren, gegen den vor allem sinkenden Mitgliederzahlen und das stetig absinkende Vertrauen der Menschen in die Konzept- und Führungslosigkeit der CDU.

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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 17. März 2017

AfD vertritt weniger als 10% der Frankfurter Bevölkerung, Präsident des Wirtschaftsclubs macht sich zum Gehilfen der AfD

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Als „für uns Sozialdemokraten absolut nicht hinnehmbare Entgleisung“ bezeichnet der Vorsitzende der Frankfurt SPD, Mike Josef die jüngsten Äußerungen des Präsidenten des Frankfurter Wirtschaftsclubs und seiner Stellvertreterin: „Die Einladung der AfD Vorsitzenden damit zu rechtfertigen, dass auch schon unser Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel zu Gast war, das schlägt dem Fass den Boden aus.“ so Mike Josef: "Diese Gleichsetzung ist von einer politischen Dummheit, die sprachlos macht. Wir Sozialdemokraten verteidigen das offene, soziale und demokratische Europa, gemeinsam mit vielen Menschen, die dafür in der ganzen Republik demonstrieren. Die Leitung des Wirtschaftsclubs macht das Gegenteil. Sie macht sich zu Gehilfen der AfD."

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